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Digitale Bürgerbeteiligung – der schnelle Weg zur Akzeptanz?

Die Kommunikation mit Betroffenen und Anspruchsgruppen fördert die Akzeptanz von Projekten und ist in manchen Genehmigungsverfahren vorgeschrieben. Doch klassische Informationsveranstaltungen sind zeit- und kostenaufwändig in Vorbereitung und Durchführung. Online-Dialogplattformen können eine echte Alternative oder sinnvoller Ergänzung sein – wenn man einige grundlegende Dinge beachtet.

Worin liegen die Vorteile der digitalen Bürgerbeteiligung?

Zwei wesentliche Gründe sprechen für digitale Beteiligungsplattform:

1. Mehr Beteiligung und Information durch bessere Erreichbarkeit von Zielgruppen

Dialogwebsites bieten wesentlich geringere Hürden im Vergleich zu beispielsweise einem Infomarkt in der Stadthalle: Online-Plattformen sind weder termin- noch ortsgebunden, was gerade für arbeitstätige Personen oder Erziehende eine Teilnahme wesentlich einfacher macht – Personengruppen, die sonst eher unterrepräsentiert sind. Auch (und nicht nur) für online-affine Jugendliche ist eine kurze Information und Kommentierung im Internet oft attraktiver als der Besuch eines abendfüllenden Vortrags. Wobei man natürlich nicht wählen muss: „Live-Formate“, Offline-Maßnahmen und Online-Dialog lassen sich auch wunderbar kombinieren.

2. Geringere Kosten und weniger Vorlaufzeit

Kosten für Saalmiete, Personal, Informationswände, Catering usw. entfallen ebenso wie Termin- und Personaleinsatzplanung gerade für Abend- und Wochenendveranstaltungen. Oftmals müssen diese mehrfach angeboten werden. Die Online-Beteiligungsplattform wird einmal eingerichtet und kann potenziell wochenlang laufen. Viele Materialien, die eine Dialogplattform verwendet, liegen in der Regel ohnehin vor oder lassen sich problemlos einbinden (zum Beispiel Broschüren als digitales Flipbook). Wichtig: Günstiger heißt nicht kostenlos. Sowohl bei der Einrichtung als auch im Betrieb für den laufenden Dialog fallen Kosten an. Hier lohnt es sich, auf eine vorgefertigte Lösung zurückzugreifen.

Zusammengefasst: Pro und Contra digitale Bürgerbeteiligung

Pro:

  • Geringe Hürden: Erreicht mehr Leute / andere Zielgruppen
  • Termin- und ortsunabhängig kann längere Zeit laufen
  • Dokumentation integriert
  • Kostengünstiger, wenig personalintensiv, kurzfristig umsetzbar
  • Zugang und Anmeldung frei definierbar

Contra:

  • Weniger persönlich und verbindlich als Liveformate
  • Begrenzte Interaktionsmöglichkeiten zwischen Teilnehmern
  • Programmieraufwand oder externe Lösung erforderlich

Wann ist digitale Bürgerbeteiligung überhaupt erlaubt?

Aus rechtlicher Sicht kommt es darauf an, ob es sich um ein normiertes Verfahren handelt – wo dies nicht der Fall ist, etwa bei einer freiwilligen Bürgerbeteiligung, legt der Vorhabenträger die Art und Weise selbst fest.
Aber auch bei formal geregelten Formaten wie der Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung (FÖBet) zum Beispiel in Baden-Württemberg ist die Form nicht unbedingt definiert und somit digitale Beteiligung erlaubt:

Mittlerweile gehört es immer mehr zur gängigen Praxis, Unterlagen im Internet zu veröffentlichen. Dies dient primär der Information. Dabei ist die Umsetzung und Nutzung verschiedener Plattformen zur Information, aber auch zur Konsultation und zum Onlinedialog nicht geregelt und obliegt dem Ermessen des Vorhabenträgers. Bei großen Vorhaben ist eine gesonderte Internetpräsenz empfehlenswert. Aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger ist der Einsatz von neuen Medien unverzichtbarer Teil der Beteiligung. (Quelle: Leitfaden für eine neue Planungskultur, Staatsministerium Baden-Württemberg)

Zu diesem Thema der obligatorische Hinweis, dass wir keine Rechtsberatung leisten wollen und dürfen.

Was gilt es bei der digitalen Bürgerbeteiligung zu beachten?

Beteiligung und Dialog sind mehr als eine Website. Gut aufbereitete Information ist unerlässlich, Herzstück eines Bürgerbeteiligungsplattform sind aber Dialogmodule, wo Besucherinnen und Besucher ihre Anliegen, Fragen und Wünsche loswerden können. Diese Funktionen sind in bestehenden Internetpräsenzen meist nicht vorgesehen. Auch Datenschutzfragen und Barrierefreiheit müssen bedacht werden, besonders wenn Besucher sich registrieren sollen.

Daher bietet sich hier eine professionelle vorgefertigte Lösung an, wie Carta Dialog, die vorgefertigte Module bietet sowohl für die Beteiligung (offene und geschlossene Dialogräume, Möglichkeit Marker auf Karten zu setzen via WebGIS) als auch für die Information (FAQ, Timelines, Flipbooks, Terminkalender). Carta Dialog wird individuell an das Corporate Design des Vorhabenträgers angepasst und ist mit wenig Vorlauf einsatzbereit.

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Ebenso wichtig ist, dass der Dialog in beide Richtungen geplant wird: Fragen müssen gesichtet und beantwortet werden, Anmeldungen freigeschaltet und Vandalismus entfernt werden. Hierfür reicht eine Bearbeitung nach festen Intervallen aus, eine „Sofortantwort“ zu jeder Anfrage ist nicht notwendig.

Und schließlich müssen Menschen informiert werden, dass es überhaupt eine Dialogplattform zur Öffentlichkeitsbeteiligung gibt. Das kann über bestehende Medien wie Newsletter oder Website genauso geschehen wie über Amtsblätter und Zeitungen oder auch Postwurfsendungen und Plakataushänge.

Best Practice: FÖBet bei der Bodensee-Wasserversorgung

Carta Dialog im Einsatz bei der Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für das Projekt „Zukunftsquelle. Wasser für Generationen“.

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Fazit: Der schnelle Weg zur Akzeptanz?

Wie so oft lautet das Fazit in der Kommunikation: Es kommt darauf an. Digitale Dialogplattformen können analoge Beteiligungsprozesse sehr gut unterstützen und fallweise auch komplett ersetzen – je nachdem, welchen Anspruch man hat. Bei großen, kritischen oder noch sehr unkonkreten Projekten sollte die Online-Plattform nur ein Teil eines größeren Kommunikationspakets sein, bei kleineren und begrenzten Vorhaben reicht gegebenenfalls die Online-Variante aus, wenn sie denn auch beworben wird. Sinnvoll ist in jedem Fall, sich vorher mit den verfahrensbegleitenden Behörden abzustimmen.